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Meldungen aus den Gemeinden, dem Kreis & der Region


LINKE Ludwigsburg-Kornwestheim solidarisch mit DemoZ

Der Ortsverband Ludwigsburg-Kornwestheim traf sich am Dienstag, den 19. November zu seiner jährlichen Mitgliederversammlung im Brückenhaus Ludwigsburg. Erstes Thema des Abends war das DemoZ & die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamtes Ludwigsburg.

Der Ortsverband Ludwigsburg-Kornwestheim traf sich am Dienstag, den 19. November zu seiner jährlichen Mitgliederversammlung im Brückenhaus Ludwigsburg. Erstes Thema des Abends war das DemoZ & die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamtes Ludwigsburg. Die Anwesenden waren sich einig, dass es nicht auf Aufgabe einer Finanzbehörde ist ähnlich wie der Verfassungsschutz Onlineauftritte von demokratischen Vereinen nach politischer Korrektheit zu überprüfen. 

DIE LINKE. Ludwigsburg-Kornwestheim solidarisiert sich mit dem DemoZ Ludwigsburg und stellt an dieser Stelle ausdrücklich fest, dass politische Meinungsbildung nicht nur geistige Offenheit sondern insbesondere eine kritisch-demokratische Grundhaltung erfordert. Daher ist es aus unserer Sicht auch völlig legitim Personen, die dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen sind, von Veranstaltungen auszuschließen. Diese Ausschlussklausel ist keinesfalls undemokratisch oder wiederspricht dem Grundsatz der Gemeinnützigkeit, sondern ermöglicht all denen, die sich durch die Präsenz von Rechtsaußen bedroht fühlen, angstfrei an einer Veranstaltung teilnehmen und offen diskutieren zu können. Darum kann es nur für uns nur heißen: #DemoZbleibtGemeinnützig

Im Anschluss gab es noch eine sehr angeregte Diskussion über die anhaltenden Klimaproteste mit dem Kreisvorstandsmitglied & lokalem Aktivisten Markus Moskau.