Mit Bedauern und Unverständnis nimmt der Kreisvorstand Ludwigsburg der Partei DIE LINKE den Austritt von Oliver Kube und Claudia Dziubas aus der Partei bzw. der Gemeinderatsgruppe DIE LINKE im Gemeinderat Ludwigsburg und drei weiteren Parteimitgliedern zur Kenntnis.

Mit Bedauern und Unverständnis nimmt der Kreisvorstand Ludwigsburg der Partei DIE LINKE den Austritt von Oliver Kube und Claudia Dziubas aus der Partei bzw. der Gemeinderatsgruppe DIE LINKE im Gemeinderat Ludwigsburg und drei weiteren Parteimitgliedern zur Kenntnis.

Wir weisen den Rassismus-Vorwurf von Oliver Kube als aus der Luft gegriffen zurück. DIE LINKE hat klare Positionen gegen Rassismus und Antisemitismus. Die Linke hat sich klar gegen Obergrenzen bei der Flüchtlingseinwanderung ausgesprochen. Auch der Vorwurf gegen Sahra Wagenknecht, sie habe Obergrenzen gefordert, ist nicht zutreffend. Die Linke ist die einzige Bundestagspartei, die klar gegen jede Asylrechtsverschärfung gestimmt hat.

Wir halten es für eine politische Selbstverständlichkeit, dass die auf der Liste der LINKEN erworbenen Mandate von den beiden Stadträten zurückgegeben werden. Alles andere wäre politische Erbschleicherei. Die Mandate für eine andere politische Richtung geltend zu machen, ist zwar rechtlich zulässig, aber politisch unredlich. Weder die politische Programmatik noch die kommunale Praxis der LINKEN hat sich zum Thema Flüchtlinge/Asyl/Rassismus seit der Listenaufstellung durch die Basis zur Kommunalwahl geändert.